Dienstag, 4. Juli 2017

König von Deutschland (part V)

Erlasshistorie:

Dekrete 01 - 10
Dekrete 11 - 20
Dekrete 21 - 30
Dekrete 31 - 40



Ich, König von Deutschland,
gebe hiermit die nächsten 5 Erlasse zur
öffentlichen Verkündung frei, mit deren

Bekanntgabe sie Gesetzeskraft erhalten:


41.
Mit Wirkung zum 01.01.2018 tritt die Verordnung zur Gewährleistung der
Versorgungsleistungsverbesserung im deutschen Gesundheitswesen in Kraft.
Das Nähere regelt ein Gesetz.
Infolge dieser Verordnung werden die "forschenden Pharmaunternehmen"
verbindlich verpflichtet, auch tatsächlich zu forschen.

Hier bei geht es fürderhin nicht mehr um profitorientierte Fokussierung auf
next gen Blockbuster, sondern orientiert sich an der to-do-Prioritätenliste des
Neuen Gesundheitsministeriums, die halbjährlich beginnend mit dem 01.01.2018
aktualisiert wird.

42.
Die Besteuerung eines Pharamunternehmens in Deutschland orientiert sich
zukünftig linear an seinem Beitrag zur Breitengesundheit.
Da die letzten neu entwickelten Antibiotika, die Chinolone,
bereits über 35 Jahre alt sind, ist hier Priorität 1 zu setzen.

Solange kein neues Medikament gegen multiresistente Keime
von der Pharmaindustrie heraus gebracht wurde, beläuft sich der Steuersatz
auf Pharmaunternehmensgewinne auf 66,6%
(nur damit Sie nicht denken, wir hätten keinen Humor).

43.
Alle gesammelten Daten aller deutscher Staatsangehöriger lagern
mit Wirkung vom 01.07.2018 auf Servern im Inland.
Der Export dieser Daten auf Speicher mit Lokalsitz außerhalb Deutschlands ist
ab diesem Tag untersagt. Das neue Bundesdatenschutzministerium wacht
über die Einhaltung und schaltet alle Dienste und Dienstleistungsangebote
des betreffenden Anbieters beim ersten Verstoß bundesweit ab.

44.
Mit Wirkung zum 01.01.2018 wird Jeder,
der an einen Empfänger in Deutschland Facebook-Spam-Emails schickt,
dem uneltgeltlichen sozialen Arbeitsdienst Deutschlands zugeführt,
eine entsprechende Überführungs- und Begleitungstruppe befindet sich derzeit
in Ausbildung bei der Grenzschutzgruppe 9.

45.
Mit Ablauf des 31.12.2017 wird jedwede animierte Bannerwerbung
auf von Deutschland aus aufrufbaren Webseiten geblockt.
Hierunten fallen ebenso mouse-over-Animationen.
Ferner darf der insgesamt für Werbeelemente zur Verfügung gestellte Platz
nicht mehr als 5% der gesamten Fläche einer jeden Webseite betragen.

Die in Deutschland tätigen und mit einem Produktangebot in Deutschland
vertretenen Serviceprovider stellen zum 01.01.2018 die technische Umsetzung
dieses Erlasses sicher.

Die Neue Bundesnetzagentur erteilt Angebots- und Serviceprovidern
ab dem 01.07.2018 nur noch für die Dauer eines halben Jahres eine Tätigkeitserlaubnis
auf der Basis des Erlasses 45 und wacht regelmäßig über die Einhaltung der Erlassvorgaben.






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